Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop der Imkereibedarf-Pforzheim.de
1. Identität des Vertragspartners
Omer CemalSchönblickstr. 11E75180 PforzheimTel. 072311330017Info@imkereibedarf-pforzheim.dewww.imkereibedarf-pforzheim.de
2. Vertragsgrundlage
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbedingungen zwischen Omer Cemal (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB) des Onlineshops www.Imkereibedarf-Pforzheim.de.
Die AGB`s finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verletzt werden. Zwingend anwendbare Vorschriften anderer Staaten gehen deutschem Recht vor.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.Ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware annimmt.Ein Schadensersatz bei verspäteter oder Nichtlieferung ist ausgeschlossen. Kann der Verkäufer eine bestellte und bereits bezahlte Ware nicht liefern wird die durch den Käufer bereits getätigte Bezahlung dieser Ware diesem unverzüglich erstattet. Der Verkäufer behält sich vor, die angebotenen Waren nur in haushaltsüblichen Mengen zu verkaufen. Der Verkäufer behält sich vor Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Besteller wird hierüber informiert. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich ("Mein Konto") jederzeit einsehen.
4. Bezahlung, Eigentumsvorbehalt, Lieferung
Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Verpackungs-/Versandkosten. Alle Preise sind in EURO. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware per Rechnung oder per Vorkasse. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers und darf weder veräußert noch verpfändet werden. Im letzteren Falle ist uns sofort Mitteilung zu machen. Bei Konkurs oder Vergleich behalten wir uns Aussonderrungsrecht oder Rückforderung der Ware vor.Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Tage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.Ergebnisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen aller Art, entbinden uns von rechtzeitiger Lieferung. Ersatzansprüche aus verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung werden nicht anerkannt. Für Transportschäden, Bruch von Glas usw. kommen wir nicht auf. Deshalb bitten wir dringend, sofort bei Empfang der Ware zu kontrollieren und Transportschäden der Spedition, Paketdienstleister zu melden, um Tatbestandsaufnahmen erstellen zu lassen.Umtauschrecht für Waren, die den Erwartungen nicht entsprechen, besteht 8 Tage nach Eingang der Lieferung beim Käufer. Umtausch kann nur nach vorheriger Absprache mit uns erfolgen. Sonderanfertigungen werden nicht umgetauscht oder zurückgenommen. Beim Umtausch geht die Rücklieferung der Ware zu Lasten des Käufers.
5. Verpackungs- und Versandkosten
Warenlieferungen erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, per Hermes oder DHL.Wir versenden innerhalb Deutschland ab einem Warenwert von 180,00 € "frei Haus".Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Verpackung und Versand“, genannten Länder. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:
Versandkosten Deutschland0,00 kg - 6,00 kg - 6,90 €6,01 kg – 31,50 kg - 8,50 €Versandkosten nach Österreich und BeNeLux0,00 kg - 10,00 kg 12,90 €10,01 kg - 31.5 kg 14,90 €Bei allen Versandkosten wird keine Ausweisung der Mehrwertsteuer gemäß § 19 UStG vorgenommen. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).Maße, Gewicht und die technische Beschaffenheit verschiedener Artikel und die Kombination derer in einem Paket, können die Aufteilung der Ware auf weitere Pakete erforderlich machen. In diesem Fall berechnen wir für jedes weitere Paket, die oben angeführten Verpackungs- und Versandkosten.
5. Widerrufsbelehrung, Folge des Widerrufs & Ausschluss des Widerrufsrechts
Widerrufsbelehrung:Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Omer CemalImkereibedarf-PforzheimSchönblickstr. 11E75180 PforzheimTel. 07231 - 1330017Info@imkereibedarf-pforzheim.demittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folge des Widerrufs:Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Umtauschrecht für Waren, die den Erwartungen nicht entsprechen, besteht 8 Tage nach Eingang der Lieferung beim Käufer. Umtausch kann nur nach vorheriger Absprache mit uns erfolgen. Sonderanfertigungen werden nicht umgetauscht oder zurückgenommen. Beim Umtausch geht die Rücklieferung der Ware zu Lasten des Käufers.Ausschluss des Widerrufsrechts:Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (§ 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB).2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind (§ 312d Absatz 4 Nr. 2 BGB),3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat (§ 312d Absatz 4 Nr. 3 BGB).
6. Gewährleistung
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel (die über die übliche Abnutzung durch bestimmungsgemäßen Gebrauch hinausgehen) gelten für den Käufer die gesetzlichen Ansprüche. Längere Gewährleistungsfristen bedürfen unabhängig von Herstellerangaben der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer. Der Käufer hat einen Anspruch auf Nachbesserung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) oder bei Fehlschlagen einer Nachbesserung das Recht bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Die Präsentation und Leistungsbeschreibung der angebotenen Waren ist keinesfalls als Garantie auf die Beschaffenheit einer Ware zu verstehen. Kleine Abweichungen hinsichtlich Form und Farbe von Modellen oder technischen Änderungen im Sinne von Weiterentwicklungen, insbesondere bei Nachlieferungen, sind keine Mängel. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsansprüche durch den Käufer ist das Vorweisen der Originalrechnung. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden an Waren, die bei Rücksendung durch Verwendung einer anderen als der Originalverpackung oder unsachgemäße Verpackungen entstehen.
7. Haftung
Über die Gewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich, grob oder leicht fahrlässig durch den Verkäufer verursacht wurde oder der Käufer Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden die nicht am Liefergegenstand (Ware) selbst entstanden sind oder durch diesen verursacht wurden und gleichfalls nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung vom Verkäufer ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.
8. Gerichtsstandsvereinbarung
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz 75180 Pforzheim, Schönblickstr. 11E für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9. Disclaimer
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